Glossar

Die Sprache der Kassation.

Das niederländische Kassationsverfahren hat eine eigene Begriffswelt. Die wichtigsten Begriffe kurz erklärt — mit den niederländischen Originalbezeichnungen, denn diese stehen in der Akte.

Begriffe

Von aanzegging bis arrest.

Hoge Raad
Der Oberste Gerichtshof der Niederlande.
Kassation (cassatie)
Das Verfahren beim Hoge Raad.
Kassationsschrift (cassatieschriftuur)
Das verpflichtende Schriftstück, das der Kassationsanwalt einreicht und in dem die Rügen gegen die Entscheidung des unteren Gerichts stehen.
Kassationsanwalt (cassatieadvocaat)
Der Anwalt, der die Kassationsschrift einreicht. In der Strafkassation besteht Anwaltszwang.
Kassationsgründe (middelen van cassatie)
Die vom Anwalt in der Kassationsschrift formulierten Rügen gegen die Entscheidung des unteren Gerichts.
Generalprokurator (procureur-generaal)
Der Leiter des Parkets beim Hoge Raad. Er berät den Hoge Raad im Kassationsverfahren.
Schlussantrag (conclusie)
Die Stellungnahme des Generalprokurators oder eines Generalanwalts an den Hoge Raad im Kassationsverfahren.
Anzeige (aanzegging)
Das Schreiben des Hoge Raad, mit dem der Eingang der Strafakte bestätigt und mitgeteilt wird, dass ein Anwalt binnen sechzig Tagen die Kassationsschrift einreichen muss.
Arrest
Die Entscheidung des Hoge Raad. Auch die Entscheidung eines Berufungsgerichts heißt 'arrest'; eine Entscheidung eines Gerichts erster Instanz heißt 'vonnis'.
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